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NABU Berlin 17.11.2008Besuch aus China in der Oderberger StraßeEine Delegation der KP China erforscht Vor- und Nachteile von Bürgerbeteiligungen Von Karla Paliege In die Oderberger Straße kam am 8. November 2008 hoher Besuch. Eine Delegation des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas war auf Einladung des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach Berlin gereist. Im Rahmen des Leitthemas „Nachhaltigkeit“ wurde ein Besuch der Bürgerinitiative Oderberger Straße (BIOS) in das Protokoll mit aufgenommen. Chinesische Vertreter von Partei und Wirtschaft, der Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Reinhard Bütikofer, der Pankower Stadtrat Jens-Holger Kirchner sowie Vertreter von BIOS, BUND und NABU nahmen am Gespräch und anschließendem Rundgang durch die Oderberger Straße teil. Die Delegation wollte mit eigenen Augen sehen und erleben wie Bürger Verantwortung für die Gestaltung ihres Wohnumfeldes übernehmen und sich im Planungsprozess aktiv einbringen. Die chinesischen Vertreter waren sehr interessiert und hatten viele Fragen: Wie ist die Bürgerinitiative entstanden? Gab es Autoritäten, welche die Bürgerinitiative von Anfang an leiteten? Wie wurden die Sprecher gewählt? Wie setzten sie ihre Interessen und Vorstellungen zur Gestaltung ihrer Straße gegenüber den Behörden durch? So einfach ist es nicht gewesen. Als die Sanierungspläne des Bezirksamtes (BA) Pankow und der Gesellschaft S.T.E.R.N. (Gesellschaft der behutsamen Stadterneuerung mbH) in einer offenen Anwohnerversammlung im Rathaus Pankow im September 2007 vorgestellt wurden, gab es Proteste. Denn der Sanierungsplan sah vor, die von den Anwohnern liebevoll gestalteten grünen Flächen und Gehwegvorstreckungen durch eine sterile Neugestaltung zu ersetzen und einen großen Teil des Straßenbaumbestandes zu fällen. An Begründungen zur Notwendigkeit dieser geplanten Maßnahmen fehlte es von Seiten des Bezirksamtes Pankow nicht. Doch die kritischen Anwohner nahmen es nicht so hin. Sie mussten sich ihr demokratisches Recht auf Mitgestaltung ihres Wohnumfeldes bei den Behörden hart erkämpfen und ließen nicht locker. Noch im September 2007 gründeten die Bewohner der Oderberger Straße die Bürgerinitiative Oderberger Straße (BIOS). Sie erstellten eine Erfassung des vorhandenen Grüns, stellten die geplanten Baumfällungen in Frage und bestanden auf den Erhalt des angelegten Grüns in den Pflanzkübeln, Hochbeeten und Baumscheiben sowie auf den Erhalt des Grüns auf den Gehwegvorstreckungen. Auf der BVV-Sitzung des Bezirksamtes Pankow im Oktober 2007 wurde schließlich die gemeinsame Erarbeitung einer neuen Planung durch das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit der Betroffenenvertretung und der BIOS beschlossen. 90 Prozent des Grüns sollte erhalten bleiben In einem Planungsworkshop wurde im Februar 2008 gemeinsam mit BIOS, Vertretern des Bezirksamtes und der Naturschutzverbände eine neue Planungsgrundlage erarbeitet, um zu einer allgemein machbaren Lösung zu kommen. In Arbeitskreisen wurden realistische Alternativen mit wesentlich mehr Grün als in der ursprünglichen Planung erarbeitet. Das Beispiel Oderberger Straße zeigt, dass durchaus demokratische Bürgerbeteiligung machbar ist, wenn beide Seiten, Bürger und Bezirksamt, konstruktiv zusammenarbeiten und eine Vertrauensbasis aufbauen können. |
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